Coinbase erringt bahnbrechenden Sieg: US-Berufungsgericht erklärt den Verkauf von Kryptowährungen für legal

In einem rechtlichen Durchbruch für die Kryptoindustrie hat das US-Berufungsgericht (Second Circuit) zugunsten von Coinbase entschieden und die Legitimität seiner sekundären Kryptowährungsverkäufe gemäß dem Securities Exchange Act bestätigt. Mit dieser wegweisenden Entscheidung werden Behauptungen zurückgewiesen, dass Coinbase gegen bundesstaatliche Wertpapiergesetze verstoßen habe, was eine entscheidende Klarstellung für die Regulierung von Krypto-Handelsplattformen und die Klassifizierung von Krypto-Assets in den Augen des Gesetzes darstellt.

Coinbase Secures Landmark Victory in Crypto Sales Legality Battle

Coinbase sichert sich bahnbrechenden Sieg im Kampf um die Legalität von Krypto-Verkäufen

New York, NY - In a pivotal legal battle shaping the regulatory landscape for cryptocurrency exchanges, Coinbase has emerged victorious in the US Court of Appeals Second Circuit. The court's ruling affirms the legality of Coinbase's secondary cryptocurrency sales under the Securities Exchange Act of 1934 (SEA), marking a significant milestone in the ongoing debate over the regulatory classification of digital assets.

New York, NY – In einem entscheidenden Rechtsstreit, der die Regulierungslandschaft für Kryptowährungsbörsen prägt, ist Coinbase im zweiten Bezirk des US-Berufungsgerichts als Sieger hervorgegangen. Das Urteil des Gerichts bestätigt die Rechtmäßigkeit der sekundären Kryptowährungsverkäufe von Coinbase gemäß dem Securities Exchange Act von 1934 (SEA) und stellt einen wichtigen Meilenstein in der laufenden Debatte über die regulatorische Klassifizierung digitaler Vermögenswerte dar.

Background of the Case

Hintergrund des Falles

The lawsuit against Coinbase, filed by a class of plaintiffs in New York and California, alleged that the crypto exchange had engaged in the sale of unregistered securities, violating federal and state securities laws. The plaintiffs argued that the cryptocurrencies traded on Coinbase's platform met the definition of securities and that the exchange's failure to register them as such constituted a violation of law.

In der Klage gegen Coinbase, die von einer Gruppe von Klägern in New York und Kalifornien eingereicht wurde, wurde behauptet, dass die Krypto-Börse am Verkauf nicht registrierter Wertpapiere beteiligt gewesen sei und damit gegen bundesstaatliche und staatliche Wertpapiergesetze verstoßen habe. Die Kläger argumentierten, dass die auf der Plattform von Coinbase gehandelten Kryptowährungen der Definition von Wertpapieren entsprächen und dass das Versäumnis der Börse, sie als solche zu registrieren, einen Verstoß gegen das Gesetz darstelle.

Court's Ruling

Gerichtsurteil

The US Court of Appeals Second Circuit dismissed the plaintiffs' claims under the SEA, finding that there was insufficient evidence of transaction-specific contracts between Coinbase and its users that would constitute rescission under Section 29 of the Act. The court also held Coinbase liable under Section 12(a)(1) of the Securities Act of 1933 for offering and selling unregistered securities.

Das US-Berufungsgericht Second Circuit wies die Ansprüche der Kläger im Rahmen des SEA ab und stellte fest, dass es nicht genügend Beweise für transaktionsspezifische Verträge zwischen Coinbase und seinen Nutzern gebe, die einen Rücktritt gemäß Abschnitt 29 des Gesetzes darstellen würden. Das Gericht machte Coinbase außerdem gemäß Abschnitt 12(a)(1) des Securities Act von 1933 für das Anbieten und Verkaufen nicht registrierter Wertpapiere haftbar.

Interpretation of User Agreements

Auslegung der Nutzungsvereinbarungen

The court's decision relied heavily on the interpretation of Coinbase's user agreements, which varied across different versions. While some versions of the agreements contained language suggesting that Coinbase may be offering or selling securities, the court found that such language was not clear and unambiguous enough to establish a security under the SEA.

Die Entscheidung des Gerichts stützte sich stark auf die Auslegung der Nutzungsvereinbarungen von Coinbase, die in den verschiedenen Versionen unterschiedlich waren. Während einige Versionen der Vereinbarungen Formulierungen enthielten, die darauf hindeuteten, dass Coinbase möglicherweise Wertpapiere anbietet oder verkauft, stellte das Gericht fest, dass diese Formulierungen nicht klar und eindeutig genug waren, um ein Wertpapier im Rahmen des SEA zu begründen.

Significance of the Ruling

Bedeutung des Urteils

The ruling represents a significant victory for Coinbase and the cryptocurrency industry as a whole. It provides legal clarity for crypto exchanges and investors and helps to establish a framework for the regulation of secondary cryptocurrency sales. The decision also recognizes the distinct nature of cryptocurrencies and their potential to exist outside the traditional regulatory framework for securities.

Das Urteil stellt einen bedeutenden Sieg für Coinbase und die Kryptowährungsbranche insgesamt dar. Es bietet Rechtsklarheit für Krypto-Börsen und Investoren und trägt dazu bei, einen Rahmen für die Regulierung des Sekundärverkaufs von Kryptowährungen zu schaffen. Die Entscheidung erkennt auch die besondere Natur von Kryptowährungen und ihr Potenzial an, außerhalb des traditionellen Regulierungsrahmens für Wertpapiere zu existieren.

Coinbase's Response

Antwort von Coinbase

Coinbase welcomed the ruling, stating that it "affirms that Coinbase's platform is safe and compliant for our customers to buy and sell crypto." The company remains committed to operating in compliance with all applicable laws and regulations and believes that the ruling will help to foster a more robust and transparent crypto ecosystem.

Coinbase begrüßte das Urteil und erklärte, dass es „bestätigt, dass die Plattform von Coinbase sicher und konform ist, damit unsere Kunden Krypto kaufen und verkaufen können“. Das Unternehmen verpflichtet sich weiterhin zur Einhaltung aller geltenden Gesetze und Vorschriften und ist davon überzeugt, dass das Urteil dazu beitragen wird, ein robusteres und transparenteres Krypto-Ökosystem zu fördern.

Impact on the Crypto Industry

Auswirkungen auf die Kryptoindustrie

The ruling is expected to have a significant impact on the cryptocurrency industry, providing much-needed guidance on the legal status of secondary cryptocurrency sales. It is likely to encourage other crypto exchanges to develop compliant practices and adhere to regulatory frameworks to protect investors and ensure market integrity.

Es wird erwartet, dass das Urteil erhebliche Auswirkungen auf die Kryptowährungsbranche haben wird und dringend benötigte Leitlinien zum rechtlichen Status von Sekundärverkäufen von Kryptowährungen liefert. Es dürfte andere Krypto-Börsen dazu ermutigen, konforme Praktiken zu entwickeln und sich an regulatorische Rahmenbedingungen zu halten, um Anleger zu schützen und die Marktintegrität sicherzustellen.

Ongoing Legal Challenges

Laufende rechtliche Herausforderungen

While the Second Circuit ruling is a positive development for Coinbase and the crypto industry, it does not resolve all of the legal challenges surrounding cryptocurrency regulation. The Securities and Exchange Commission (SEC) continues to investigate several crypto companies and exchanges for potential violations of securities laws. The outcome of these ongoing investigations will further shape the regulatory environment for the crypto sector.

Obwohl das Urteil des Second Circuit eine positive Entwicklung für Coinbase und die Kryptoindustrie darstellt, löst es nicht alle rechtlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Regulierung von Kryptowährungen. Die Securities and Exchange Commission (SEC) untersucht weiterhin mehrere Kryptounternehmen und Börsen auf mögliche Verstöße gegen Wertpapiergesetze. Das Ergebnis dieser laufenden Untersuchungen wird das regulatorische Umfeld für den Kryptosektor weiter prägen.