Bitcoin und Kryptowährung: Was sind sie und welchen rechtlichen Status haben sie in Indien?

Bitcoin und Kryptowährungen sind wieder in den Schlagzeilen, nachdem Vorwürfe gegen Nana Patole, Präsidentin des Kongresses von Maharashtra, und Supriya Sule von NCP (SP) erhoben wurden, sie seien an „illegalen Bitcoin-Aktivitäten“ beteiligt gewesen, um ihre Wahlkampagne zu finanzieren.

Bitcoin and cryptocurrency are back in the news after allegations were levelled against Congress's Maharashtra president Nana Patole and NCP (SP)'s Supriya Sule of being involved in "illegal bitcoin activities" to fund their poll campaign. Here is a look at what cryptocurrency/bitcoins are:

Bitcoin und Kryptowährungen sind wieder in den Schlagzeilen, nachdem Vorwürfe gegen Nana Patole, Präsidentin des Kongresses von Maharashtra, und Supriya Sule von NCP (SP) erhoben wurden, sie seien an „illegalen Bitcoin-Aktivitäten“ beteiligt gewesen, um ihre Wahlkampagne zu finanzieren. Hier ist ein Blick darauf, was Kryptowährungen/Bitcoins sind:

CRYPTOCURRENCY: A cryptocurrency is a digital or virtual currency secured by cryptography, which makes it nearly impossible to counterfeit or double-spend. They exist on decentralised networks using blockchain technology — a distributed ledger enforced by a disparate network of computers.

KRYPTOWÄHRUNG: Eine Kryptowährung ist eine digitale oder virtuelle Währung, die durch Kryptografie gesichert ist und eine Fälschung oder doppelte Ausgabe nahezu unmöglich macht. Sie existieren in dezentralen Netzwerken mithilfe der Blockchain-Technologie – einem verteilten Hauptbuch, das von einem unterschiedlichen Netzwerk von Computern durchgesetzt wird.

BITCOIN: Bitcoin is the name of the most recognized cryptocurrency, the one for which blockchain technology was created.

BITCOIN: Bitcoin ist der Name der bekanntesten Kryptowährung, für die die Blockchain-Technologie entwickelt wurde.

- Cryptocurrency has no intrinsic value and is not redeemable for another commodity, such as gold

- Kryptowährung hat keinen inneren Wert und kann nicht gegen eine andere Ware wie Gold eingetauscht werden

- has no physical form and exists only in the network

- hat keine physische Form und existiert nur im Netzwerk

- its supply is determined by the protocol, not a central bank

- Sein Angebot wird durch das Protokoll bestimmt, nicht durch eine Zentralbank

LEGAL STATUS:

RECHTLICHER STATUS:

India is formulating a framework for cryptocurrencies, but until it is enacted, crypto is not yet illegal.

Indien formuliert einen Rahmen für Kryptowährungen, aber bis dieser in Kraft tritt, ist Krypto noch nicht illegal.

In 2022, the government announced a flat 30 per cent tax on gains arising from cryptocurrencies. Taxing income from cryptocurrencies does no necessarily and explicitly legalise cryptocurrencies.

Im Jahr 2022 kündigte die Regierung eine Pauschalsteuer von 30 Prozent auf Gewinne aus Kryptowährungen an. Durch die Besteuerung von Einkünften aus Kryptowährungen werden Kryptowährungen nicht zwangsläufig und ausdrücklich legalisiert.

The Reserve Bank of India (RBI) too has been skeptical about the use of private crypto assets and considers it as a major threat to macroeconomic and financial stability of the country.

Auch die Reserve Bank of India (RBI) steht der Nutzung privater Krypto-Vermögenswerte skeptisch gegenüber und sieht darin eine große Bedrohung für die makroökonomische und finanzielle Stabilität des Landes.

Finance Minister Nirmala Sitharaman has repeatedly stated that cryptocurrency issued by private entities cannot be the currency. Currency it would be when the Reserve Bank of India issues a digital currency, he had stated.

Finanzministerin Nirmala Sitharaman hat wiederholt erklärt, dass von privaten Unternehmen ausgegebene Kryptowährungen nicht die Währung sein können. Währung wäre es, wenn die Reserve Bank of India eine digitale Währung herausgibt, hatte er erklärt.

Private digital currencies/virtual currencies/crypto currencies have gained popularity in the past one decade or so. Regulators and governments have been sceptical about these currencies and are apprehensive about the associated risks.

Private digitale Währungen/virtuelle Währungen/Kryptowährungen haben im letzten Jahrzehnt oder so an Popularität gewonnen. Regulierungsbehörden und Regierungen stehen diesen Währungen skeptisch gegenüber und sind besorgt über die damit verbundenen Risiken.

It can be noted that on March 4, 2021, the Supreme Court had set aside an RBI circular of April 6, 2018, prohibiting banks and entities regulated by it from providing services in relation to virtual currencies.

Es ist anzumerken, dass der Oberste Gerichtshof am 4. März 2021 ein RBI-Rundschreiben vom 6. April 2018 aufgehoben hatte, das Banken und von ihm regulierten Unternehmen die Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit virtuellen Währungen untersagte.

Currently, crypto assets are unregulated in India. Here cryptocurrencies are regulated from the perspective of anti-money laundering law. Besides that, income tax and TDS is levied on earnings from trading in such virtual digital assets. Also, GST is levied on cryptocurrency exchanges.

Derzeit sind Krypto-Assets in Indien nicht reguliert. Hier werden Kryptowährungen aus geldwäscherechtlicher Sicht reguliert. Darüber hinaus werden auf Erträge aus dem Handel mit solchen virtuellen digitalen Vermögenswerten Einkommenssteuer und TDS erhoben. Außerdem wird auf Kryptowährungsbörsen GST erhoben.

In July last year, Finance Minister Nirmala Sitharaman had said that "international collaboration" would be needed for any effective regulation or ban on cryptocurrency.

Im Juli letzten Jahres hatte Finanzministerin Nirmala Sitharaman erklärt, dass für eine wirksame Regulierung oder ein wirksames Verbot von Kryptowährungen „internationale Zusammenarbeit“ erforderlich sei.

RBI STANCE:

RBI-STANDPUNKT:

Earlier, the Reserve Bank of India had proposed a ban that was set aside by a court order. The RBI considers cryptocurrencies as huge risks to financial stability, and monetary stability. RBI Governor Shaktikanta Das had last month said that such virtual assets may create a situation where the central bank may lose control of money supply in the economy.

Zuvor hatte die Reserve Bank of India ein Verbot vorgeschlagen, das per Gerichtsbeschluss aufgehoben wurde. Die RBI betrachtet Kryptowährungen als große Risiken für die Finanzstabilität und die Währungsstabilität. RBI-Gouverneur Shaktikanta Das hatte letzten Monat gesagt, dass solche virtuellen Vermögenswerte dazu führen könnten, dass die Zentralbank die Kontrolle über die Geldmenge in der Wirtschaft verlieren könnte.

The RBI has recommended that crypto assets should be prohibited. Crypto assets are by definition borderless and require international collaboration to prevent regulatory arbitrage. Therefore, any legislation for regulation or for banning can be effective only with significant international collaboration on evaluation of the risks and benefits and evolution of common taxonomy and standards.

Die RBI hat empfohlen, Krypto-Assets zu verbieten. Krypto-Assets sind per Definition grenzenlos und erfordern eine internationale Zusammenarbeit, um Regulierungsarbitrage zu verhindern. Daher kann jede Gesetzgebung zur Regulierung oder zum Verbot nur dann wirksam sein, wenn eine umfassende internationale Zusammenarbeit bei der Bewertung der Risiken und Vorteile sowie der Entwicklung gemeinsamer Taxonomien und Standards erfolgt.

WAY FORWARD:

WEG WEITER:

Currently, an inter-ministerial group (IMG), comprising officials from RBI, Sebi and finance ministry, is looking into a wider policy for cryptocurrencies. A discussion paper from the IMG is awaited, which will give the stakeholders an opportunity to give their views before India decides on its policy stance on crypto currencies.

Derzeit prüft eine interministerielle Gruppe (IMG), bestehend aus Beamten der RBI, Sebi und des Finanzministeriums, eine umfassendere Politik für Kryptowährungen. Es wird ein Diskussionspapier der IMG erwartet, das den Interessengruppen die Möglichkeit gibt, ihre Ansichten darzulegen, bevor Indien über seine politische Haltung zu Kryptowährungen entscheidet.